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Mühsame Suche nach Souveränität

Analysis - 27 January 2005

by Walter Posch

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Die gegenwärtige Situation im Irak gibt wenig Anlaß zur Hoffnung auf einen friedlichen und sicheren Verlauf der Wahlen. Die Gewalt wird auch nach den Wahlen nicht aufhören und dennoch wurde am Termin festgehalten. Das hat zum einen mit den Bestimmungen des im März 2004 unterzeichneten Übergangsgesetztes zu tun, zum anderen damit, daß die wichtigsten Machtblöcke im Irak den Wahlgang befürworten: die Amerikaner und die Schiiten. Beide allerdings aus unterschiedlichen Beweggründen, die USA brauchen eine völkerrechtlich legitimierte Regierung, um wichtige Verträge (z.B. Militärpräsenz und Erdölverträge) auf eine gesetzliche Grundlage stellen zu können und weil die amerikanische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht. Die in der Vereinigten Irakischen Allianz organisierten schiitischen Parteien wiederum glauben, daß nach der Wahl und der somit erlangten Souveränität kein weiterer Bedarf für eine amerikanische Truppenpräsenz bestehen wird, und die USA ihre Truppen abziehen, oder doch deutlich reduzieren werden. Es gibt gute Gründe anzunehmen, daß keine der genannten Parteien ihre Ziele ganz verwirklichen können wird.